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Allgemeine Geschäftsbedingungen („AGB“)

Vertragsbedingungen für Zeitschriften Abonnements (Abschnitt A), Lehrermaterial (Abschnitt B) und digitale Produkte (Abschnitt C).

A – Allgemeine Geschäftsbedingungen für Zeitschriften-Abonnements (Printausgaben)

1. Geltungsbereich, Begriffsbestimmungen

Die nachstehenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für Rechtsgeschäfte zwischen Johann Michael Sailer Verlag GmbH & Co. KG (Lina-Ammon-Str. 30, 90471 Nürnberg, Tel. 0911 /660 010, Geschäftsführer: Horst Ohligschläger, Pascal Ruffenach, Handelsregister Nürnberg HRA 1170, Umsatzsteuer ID-Nummer DE 811118717, Steuer-Nr. 240/164/15800), nachfolgend Sailer Verlag  genannt, und dem Kunden. Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zweck abschließt, der überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbstständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann. Dagegen ist Unternehmer jede natürliche oder juristische Person oder rechtsfähige Personengesellschaft, die beim Abschluss des Vertrags in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbstständigen beruflichen Tätigkeit handelt. Abweichende Allgemeine Geschäftsbedingungen des Kunden gelten nicht, auch dann nicht, wenn ihnen nicht explizit widersprochen wurde. Vertragssprache ist Deutsch.

2. Bestellvorgang, Vertragsschluss

Bei einer Abonnementbestellung wird ein verbindliches Angebot abgegeben, einen Vertrag zu schließen. Der Sailer Verlag behält sich die freie Entscheidung über die Annahme dieses Angebots vor. Die Darstellung der Produkte im Internet stellt eine unverbindliche Aufforderung an den Kunden dar, ein Angebot zum Produktkauf abzugeben. Über den Button „jetzt kaufen“ im letzten Schritt des Bestellprozesses wird ein verbindlicher Antrag (Angebot auf Abschluss eines Kaufvertrags) zum Kauf der ausgewählten Waren abgegeben Im Bestellprozess findet der Kunde gut sichtbare Verweise, über die er diese Vertragsbedingungen einschließlich der Widerrufsbelehrung aufrufen kann. Durch Klick auf „Jetzt kaufen“ akzeptiert er diese Vertragsbedingungen. Der Sailer Verlag schickt daraufhin dem Kunden eine automatische Empfangsbestätigung per E-Mail zu, in welcher die Bestellung des Kunden nochmals aufgeführt wird. Die automatische Empfangsbestätigung dokumentiert lediglich, dass die Bestellung des Kunden beim Sailer Verlag eingegangen ist und stellt noch keine Annahme des Vertrags dar. Der Vertrag kommt erst mit der Belieferung zustande. Die Betreuung und Verwaltung der Abonnements wird durch die Firma Güll GmbH und ggf. weitere Dienstleister für den Sailer Verlag durchgeführt. Der Vertragstext wird nicht gespeichert.

3. Lieferung

Der Verlag beginnt mit der Lieferung des Produktes zum nächsten Versandtermin nachdem die Bestellung erfolgt ist. Der Verlag liefert an die Adresse, die der Kunde in der Bestellung angegeben hat, sofern nichts anderes vereinbart ist. Insbesondere Produkt-, Abonnement-, Anschrift-, Liefer- und Namensänderungen teilt der Kunde dem Verlag unverzüglich mit. Zustellmängel hat der Kunde unverzüglich schriftlich, elektronisch oder telefonisch dem Verlag mitzuteilen

4. Preise und Versandkosten

Die angegebenen Preise verstehen sich einschließlich der jeweils gültigen gesetzlichen Umsatzsteuer. Zusätzliche Versandkosten fallen keine an.

5. Zahlung

Die Zahlung des Abonnementpreises kann durch Lastschrifteinzug oder auf Rechnung geschehen. Sie ist für die jeweilige Abonnement-Laufzeit im Voraus zu entrichten. Bis zur vollständigen Bezahlung verbleiben die gelieferten Waren im Eigentum vom Sailer Verlag. Füllt der Kunde die Felder zum Bankeinzug im Bestellformular aus, so erteilt er dem Sailer Verlag hierdurch die Bankeinzugsermächtigung. Der Bankeinzug kann jederzeit widerrufen werden. Der Bankeinzug erlischt mit der Beendigung des Abos. Wünscht der Kunde Zahlung auf Rechnung, so ist die Zahlung mit Rechnungserhalt fällig. Der Bezugspreis ist entsprechend dem vereinbarten Zahlungsrhythmus unmittelbar nach Rechnungsstellung im Voraus fällig. Erfolgt die Zahlung nicht spätestens zum in der Rechnung angegebenen Termin, gerät der Kunde nach § 286 Abs.3 BGB ohne weitere Mahnung in Verzug. Dasselbe gilt, wenn eine vereinbarte Abbuchung vom Konto des Bestellers aus Gründen, die der Besteller zu vertreten hat, scheitert. Für jede Mahnung durch den Kundenservice nach Verzugseintritt (ohne Einschaltung externer Dritter) hat der Besteller eine Mahngebühr in Höhe von 3.- bzw. 6.- Euro an den Kundenservice von Sailer Verlag zu zahlen. Der Nachweis, dass keine oder nur wesentlich geringere Kosten entstanden sind, steht dem Besteller frei.

6. Prämien

Etwaige Prämien für eine Abonnementbestellung werden erst nach Zahlungseingang versandt. Ist die ausgewählte Prämie zum Zeitpunkt des Zahlungseingangs nicht mehr lieferbar, so entfällt der Anspruch des Kunden auf die ausgewählte Prämie. Es besteht kein Anspruch, bei Nichtgefallen die Prämie zu tauschen. Für mangelhafte Lieferung von Prämien gelten die gesetzlichen Gewährleistungsvorschriften mit der Maßgabe, dass der Werber im Falle der Reklamation die mangelhafte Prämie auf seine Kosten an den Kundenservice zurückzusenden hat. Er erhält sodann ein mangelfreies Exemplar zugesandt.

7. Laufzeit und Kündigung

Soweit nicht im Einzelfall andere Konditionen angegeben sind, sind Mindestlaufzeit und Kündigung des Abonnement-Vertrags wie folgt geregelt: Probe-Abos/Mini-Abos: Das Abonnement beginnt mit Vertragsschluss und läuft für die im Rahmen der Bestellung angegebene Anzahl von Ausgaben. Nach Ablauf der Mindestbezugsdauer verlängert sich das Abonnement um ein weiteres Jahr (Klassik-Abonnement); der Vertrag ist anschließend jederzeit kündbar. Flex-Abonnement: Der Kunde erhält eine Halbjahresrechnung. Der Vertrag ist jederzeit kündbar. Der Kunde kann jederzeit zu einer anderen Zeitschrift des Sailer Verlags umbuchen. Nach Ablauf der Bezugszeit verlängert sich das Flex-Abonnement automatisch um weitere 6 Monate. Nach Kündigung wird das Abonnement für bereits bezahlte Bezugszeiten weiter geliefert, es sei denn, der Kunde wünscht ausdrücklich eine sofortige Beendigung mit anteiliger Rückerstattung der Zahlung. Klassik-Abonnement: Der Kunde erhält eine Jahresrechnung. Der Vertrag ist jederzeit kündbar. Der Kunde kann jederzeit zu einer anderen Zeitschrift des Sailer Verlags umbuchen. Nach Ablauf der Bezugszeit verlängert sich das Klassik-Abonnement automatisch um ein weiteres Jahr. Nach Kündigung wird das Abonnement für bereits bezahlte Bezugszeiten weiter geliefert, es sei denn, der Kunde wünscht ausdrücklich eine sofortige Beendigung mit anteiliger Rückerstattung der Zahlung. Vorteils-Abonnement: Das Abonnement beginnt mit Vertragsschluss und läuft für die im Rahmen der Bestellung angegebene Mindestbezugszeit von 24 Monaten.  Nach Ablauf der Mindestbezugsdauer verlängert sich das Vorteils-Abonnement um ein weiteres Jahr zu dem für eine Jahresrechnung gültigen Preis; der Vertrag ist anschließend jederzeit kündbar. Geschenk-Abonnement: Das Abonnement beginnt mit Vertragsschluss und läuft für die im Rahmen der Bestellung ausgewählte Anzahl von Ausgaben. Danach endet es automatisch. Die Kündigung eines Abonnement-Vertrages bedarf der Schriftform i. S. d. § 126 BGB. Die Kündigung ist per Brief, Fax oder E-Mail an folgende Adresse zu richten: Aboservice Sailer Verlag Heuriedweg 19 88131 Lindau Telefax: 0 83 82/ 277 57 256 E-Mail: sailer@guell.eu Österreich: Aboservice Johann Michael Sailer Verlag GmbH & Co. KG Postfach 4 6961 Wolfurt – Bahnhof Telefax: 01/3100457 E-Mail: sailer@guell.eu

8.  Widerrufsbelehrung bei regelmäßiger Lieferung von Waren

Sofern Sie Verbraucher sind, steht Ihnen ein gesetzliches Widerrufsrecht zu. Die Widerrufsbelehrung hierüber finden Sie nachfolgend. Sofern Sie ein Zeitschriften-Abonnement (Print-Ausgabe) bestellt haben, verzichten wir auf die Rücksendung der von Ihnen bereits erhaltenen Hefte. Zwingend ist aber die Rücksendung bereits erhaltener Prämien/Geschenke/Produkte.

Widerrufsrecht
Sie haben das Recht, binnen 14 Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt 14 Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die erste Ware in Besitz genommen haben bzw. hat.
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (
Leser-Service Sailer Verlag,
Heuriedweg 19,
88131 Lindau,
Telefon: +49 8382/27757-7
E-Mail: sailer@guell.eu

mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief, Fax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist. Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen 14 Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von 14 Tagen absenden. Wir tragen die Kosten der Rücksendung der Waren. Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.

Muster-Widerrufsformular

(Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück)
An Leser-Service Sailer Verlag, Heuriedweg 19,  88131 Lindau  Telefax: +49 8382/ 277 57 77, E-Mail: sailer@guell.eu

Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren (*)/

— Bestellt am (*)/erhalten am (*)
— Name des/der Verbraucher(s)
— Anschrift des/der Verbraucher(s)
— Datum
(*) Unzutreffendes bitte streichen.
Ende der Widerrufsbelehrung

 

9. Kundendaten, Änderung der Daten

Der Kunde steht dafür ein, dass alle von ihm angegebenen Daten wahrheitsgemäß und vollständig sind. Der Sailer Verlag ist berechtigt, sich eine eventuelle Vertretungsbefugnis auf Seiten des Kunden schriftlich nachweisen zu lassen. Der Kunde verpflichtet sich, dem Kundenservice alle Änderungen der Rechnungs- oder Lieferadresse sowie bei der Bezahlart „Bankeinzug“ der Bankverbindung unverzüglich schriftlich mitzuteilen. Änderungen der Lieferadresse sind mindestens 4 Wochen vorher mitzuteilen, um eine störungsfreie Weiterlieferung des Heftes zu gewährleisten.

Der Sailer Verlag verarbeitet die personenbezogenen Daten unter Beachtung der geltenden Datenschutzgesetze, insbesondere des Bundesdatenschutzgesetzes und des Telemediengesetzes.

10. Gewährleistung

Die Gewährleistung richtet sich nach den gesetzlichen Vorschriften zur Mängelhaftung.

11. Schlussbestimmungen

Auf die Rechtsverhältnisse zwischen Sailer Verlag dem Anbieter und den Kunden findet ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts Anwendung.
Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB den gesetzlichen Regelungen widersprechen und unwirksam sein, so wird der Vertrag im Übrigen nicht berührt. Die unwirksame Bestimmung wird von den Vertragsparteien einvernehmlich durch eine solche Bestimmung ersetzt, welche dem wirtschaftlichen Sinn und Zweck der unwirksamen Bestimmung in rechtswirksamer Weise am nächsten kommt. Die vorstehende Regelung gilt entsprechend bei Regelungslücken.

Online-Streitbeilegung (Art. 14 Abs. 1 ODR-Verordnung): Die Europäische Kommission stellt unter ec.europa.eu/consumers/odr/ eine Plattform zur Online-Streitbeilegung bereit.
Stand: April 2016

B –  Allgemeine Geschäftsbedingungen für Unterrichtsmaterial

1. Geltungsbereich, Begriffsbestimmungen

Die nachstehenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für Rechtsgeschäfte zwischen Johann Michael Sailer Verlag GmbH & Co. KG (Lina-Ammon-Str. 30, 90471 Nürnberg, Tel. 0911 /660 010, Geschäftsführer: Horst Ohligschläger, Pascal Ruffenach, Handelsregister Nürnberg HRA 1170, Umsatzsteuer ID-Nummer DE 811118717, Steuer-Nr. 240/164/15800), nachfolgend Sailer Verlag  genannt, und dem Kunden.

Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zweck abschließt, der überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbstständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann. Dagegen ist Unternehmer jede natürliche oder juristische Person oder rechtsfähige Personengesellschaft, die beim Abschluss des Vertrags in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbstständigen beruflichen Tätigkeit handelt.

Abweichende Allgemeine Geschäftsbedingungen des Kunden gelten nicht, auch dann nicht, wenn ihnen nicht explizit widersprochen wurde. Vertragssprache ist Deutsch.
Auslandskonditionen sind auf Anfrage möglich.

2. Bestellvorgang, Vertragsschluss

Bei einer Bestellung wird ein verbindliches Angebot abgegeben, einen Vertrag zu schließen. Der Sailer Verlag behält sich die freie Entscheidung über die Annahme dieses Angebots vor.

Die Darstellung der Produkte im Internet stellt eine unverbindliche Aufforderung an den Kunden dar, ein Angebot zum Produktkauf abzugeben.

Der Kunde kann die Produkte zunächst unverbindlich in den Warenkorb legen und die Eingaben vor Absenden seiner verbindlichen Bestellung jederzeit korrigieren, indem er die hierfür im Bestellablauf vorgesehenen und erläuterten Korrekturhilfen nutzt. Der Vertrag kommt zustande, indem durch Anklicken des Bestellbuttons „Bestellung abschicken“ das Angebot über die im Warenkorb enthaltenen Waren angenommen wird.

Der Sailer Verlag schickt daraufhin dem Kunden eine automatische Empfangsbestätigung per E-Mail zu, in welcher die Bestellung des Kunden nochmals aufgeführt wird. Die automatische Empfangsbestätigung dokumentiert lediglich, dass die Bestellung des Kunden beim Sailer Verlag eingegangen ist und stellt noch keine Annahme des Vertrags dar. Der Vertrag kommt erst mit der Belieferung zustande.

Die Belieferung und Rechnungstellung wird durch die Firma Güll GmbH und ggf. weitere Dienstleister für den Sailer Verlag durchgeführt.

Der Vertragstext wird nicht gespeichert.

3. Kundenkonto

Zur bequemeren Nutzung des Lehrer-Online-Shops können Sie ein Kundenkonto eröffnen. Bei der Registrierung sind richtige und vollständige Angaben zu machen. Daten Dritter dürfen ohne deren Einwilligung nicht verwendet werden. Mehrfachregistrierungen sind unzulässig.
Sie sind verpflichtet, Ihre Zugangsdaten wie zum Beispiel Ihr Passwort vertraulich zu behandeln, und uns im Falle des Verlusts oder einer unbefugten Nutzung Ihrer Zugangsdaten unverzüglich zu unterrichten.

4. Lieferung

Der Verlag liefert an die Adresse, die der Kunde in der Bestellung angegeben hat, sofern nichts anderes vereinbart ist. Zustellmängel hat der Kunde unverzüglich schriftlich, elektronisch oder telefonisch dem Verlag mitzuteilen.

5. Preise und Versandkosten

Die angegebenen Preise verstehen sich einschließlich der jeweils gültigen gesetzlichen Umsatzsteuer. Zusätzlich zu den angegebenen Preisen berechnet der Sailer Verlag für die Lieferung Versandkosten. Die Versandkosten werden dem Käufer im Rahmen des Bestellvorgangs deutlich mitgeteilt. Ab einem Warenkorbwert von 10 Euro entfallen die Versandkosten.

5. Zahlung

Mit Erhalt der Ware erhält der Kunde eine Rechnung. Die Zahlung hat Innerhalb von 30 Tagen nach Erhalt der Ware zu Erfolge. Bis zur vollständigen Bezahlung verbleiben die gelieferten Waren im Eigentum vom Sailer Verlag.

Erfolgt die Zahlung nicht spätestens zum in der Rechnung angegebenen Termin, gerät der Kunde nach § 286 Abs.3 BGB ohne weitere Mahnung in Verzug. Dasselbe gilt, wenn eine vereinbarte Abbuchung vom Konto des Bestellers aus Gründen, die der Besteller zu vertreten hat, scheitert.

Für jede Mahnung durch den Kundenservice nach Verzugseintritt (ohne Einschaltung externer Dritter) hat der Besteller eine Mahngebühr in Höhe von 3.- bzw. 6.- Euro an den Kundenservice von Sailer Verlag zu zahlen. Der Nachweis, dass keine oder nur wesentlich geringere Kosten entstanden sind, steht dem Besteller frei.

6.  Widerrufsbelehrung

Sofern Sie Verbraucher sind, steht Ihnen ein gesetzliches Widerrufsrecht zu. Die Widerrufsbelehrung hierüber finden Sie nachfolgend.

Widerrufsrecht
Sie haben das Recht, binnen 14 Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt 14 Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die letzte Ware in Besitz genommen haben bzw. hat.
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (
Leser-Service Sailer Verlag,
Heuriedweg 19,
88131 Lindau,
Telefon: +49 8382/27757-7
E-Mail: sailer@guell.eu)

mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief, Fax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist. Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen 14 Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von 14 Tagen absenden. Wir tragen die Kosten der Rücksendung der Waren. Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.

Muster-Widerrufsformular

(Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück)

An Leser-Service Sailer Verlag, Heuriedweg 19,  88131 Lindau  Telefax: +49 8382/ 277 57 77, E-Mail: sailer@guell.eu

Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren (*)

— Bestellt am (*)/erhalten am (*)
— Name des/der Verbraucher(s)
— Anschrift des/der Verbraucher(s)
— Datum

(*) Unzutreffendes bitte streichen.

Ende der Widerrufsbelehrung

7. Gewährleistung

Die Gewährleistung richtet sich nach den gesetzlichen Vorschriften zur Mängelhaftung.

8. Schlussbestimmungen

Auf die Rechtsverhältnisse zwischen Sailer Verlag dem Anbieter und den Kunden findet ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts Anwendung.

Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB den gesetzlichen Regelungen widersprechen und unwirksam sein, so wird der Vertrag im Übrigen nicht berührt. Die unwirksame Bestimmung wird von den Vertragsparteien einvernehmlich durch eine solche Bestimmung ersetzt, welche dem wirtschaftlichen Sinn und Zweck der unwirksamen Bestimmung in rechtswirksamer Weise am nächsten kommt.  Die vorstehende Regelung gilt entsprechend bei Regelungslücken.

Online-Streitbeilegung (Art. 14 Abs. 1 ODR-Verordnung): Die Europäische Kommission stellt unter ec.europa.eu/consumers/odr/ eine Plattform zur Online-Streitbeilegung bereit.

Stand: April 2016

C-  Allgemeine Geschäftsbedingungen für digitale Produkte

1. Geltungsbereich, Begriffsbestimmungen

Die nachstehenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für Rechtsgeschäfte zwischen Johann Michael Sailer Verlag GmbH & Co. KG (Lina-Ammon-Str. 30, 90471 Nürnberg, Tel. 0911 /660 010, Geschäftsführer: Horst Ohligschläger, Pascal Ruffenach, Handelsregister Nürnberg HRA 1170, Umsatzsteuer ID-Nummer DE 811118717, Steuer-Nr. 240/164/15800), nachfolgend Sailer Verlag  genannt, und dem Kunden.

Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zweck abschließt, der überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbstständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann. Dagegen ist Unternehmer jede natürliche oder juristische Person oder rechtsfähige Personengesellschaft, die beim Abschluss des Vertrags in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbstständigen beruflichen Tätigkeit handelt.

Abweichende Allgemeine Geschäftsbedingungen des Kunden gelten nicht, auch dann nicht, wenn ihnen nicht explizit widersprochen wurde. Vertragssprache ist Deutsch.

2. Bestellvorgang, Vertragsschluss

Bei einer Bestellung wird ein verbindliches Angebot abgegeben, einen Vertrag zu schließen. Der Sailer Verlag behält sich die freie Entscheidung über die Annahme dieses Angebots vor.

Die Darstellung der Produkte im Internet stellt eine unverbindliche Aufforderung an den Kunden dar, ein Angebot zum Produktkauf abzugeben. Hardware dient Darstellungszwecken und ist nicht im Lieferumfang enthalten.

Der Kunde kann die Produkte zunächst unverbindlich in den Warenkorb legen und die Eingaben vor Absenden seiner verbindlichen Bestellung jederzeit korrigieren, indem er die hierfür im Bestellablauf vorgesehenen und erläuterten Korrekturhilfen nutzt. Der Vertrag kommt zustande, indem durch Anklicken des Bestellbuttons „Bestellung abschicken“ das Angebot über die im Warenkorb enthaltenen Waren angenommen wird.

Der Sailer Verlag schickt daraufhin dem Kunden eine automatische Empfangsbestätigung per E-Mail zu, in welcher die Bestellung des Kunden nochmals aufgeführt wird. Die automatische Empfangsbestätigung dokumentiert lediglich, dass die Bestellung des Kunden beim Sailer Verlag eingegangen ist und stellt noch keine Annahme des Vertrags dar. Der Vertrag kommt erst mit der Belieferung zustande.

Der Vertrag kommt zustande, wenn der Sailer Verlag in Ausführung der Bestellung die Download-Links zustellt.

Der Vertragstext wird nicht gespeichert.

3. Kundenkonto

Zur bequemeren Nutzung des Online-Shops können Sie ein Kundenkonto eröffnen. Bei der Registrierung sind richtige und vollständige Angaben zu machen. Daten Dritter dürfen ohne deren Einwilligung nicht verwendet werden. Mehrfachregistrierungen sind unzulässig.

Sie sind verpflichtet, Ihre Zugangsdaten wie zum Beispiel. Ihr Passwort vertraulich zu behandeln, und uns im Falle des Verlusts oder einer unbefugten Nutzung Ihrer Zugangsdaten unverzüglich zu unterrichten.

4. Lieferung

Der Verlag liefert die Download-Links an die E-Mail Adresse, die der Kunde in der Bestellung angegeben hat, sofern nichts anderes vereinbart ist. Zustellmängel hat der Kunde unverzüglich schriftlich, elektronisch oder telefonisch dem Verlag mitzuteilen.

5. Preise und Versandkosten

Die angegebenen Preise verstehen sich einschließlich der jeweils gültigen gesetzlichen Umsatzsteuer. Zusätzliche Kosten entstehen keine.

5. Zahlung

Im Online-Shop stehen Ihnen für die digitalen Produkte die folgenden Zahlungsarten zur Verfügung:

Paypal
Bei Auswahl der Bezahlung mit dem Online-Zahlungssystem Paypal (Europe) S.à.r.l. et Cie, S.C.A., 22-24 Boulevard Royal, L-2449 Luxembourg – wird man direkt zu Paypal weitergeleitet. Voraussetzung für die Bezahlung ist ein PayPal-Konto. Die Belastung Ihres PayPal-Kontos erfolgt mit Abschluss der Bestellung. Weitere Informationen zu Paypal finden Sie unter: www.paypal.de

Kreditkarte
Es werden Visa und Mastercard-Kreditkarten akzeptiert.
Zahlungen per Kreditkarte werden über den Dienstleister ConCardis GmbH, Helfmann-Park 7, 65760 Eschborn abgewickelt. Die Abbuchung des Kaufpreises erfolgt am Tag der Annahme des Kaufvertrages.
Der Sailer Verlag behält sich bei jeder Bestellung vor, bestimmte Zahlungsarten nicht anzubieten und auf andere Zahlungsarten zu verweisen.

6.  Widerrufsbelehrung

Sofern Sie Verbraucher sind, steht Ihnen ein gesetzliches Widerrufsrecht zu. Die Widerrufsbelehrung hierüber finden Sie nachfolgend.
Widerrufsrecht
Sie haben das Recht, binnen 14 Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt 14 Tage ab dem Tag des Vertragsabschlusses.

Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (
Johann Michael Sailer Verlag GmbH & Co KG
Lina-Ammon-Str. 30
90471 Nürnberg,
Telefon: +49 911/ 66001 -57
E-Mail: sailer@sailer-verlag.de )

mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief, Fax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.

Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.

Muster-Widerrufsformular
(Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück)
An Johann Michael Sailer Verlag GmbH & Co KG, Lina-Ammon-Str. 30, 90471 Nürnberg, 88131 Lindau  Telefax: +49 911/ 66001 -10, E-Mail: sailer@sailer-verlag.de
Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren (*)/
— Bestellt am (*)/erhalten am (*)
— Name des/der Verbraucher(s)
— Anschrift des/der Verbraucher(s)
— Datum

(*) Unzutreffendes bitte streichen.

Ende der Widerrufsbelehrung

7. Urheberrecht

Die eBook-Downloads sind urheberrechtlich geschützt. Der Sailer Verlag verschafft seinen Kunden an Downloads kein Eigentum.

Der Kunde erhält das einfache, nicht übertragbare Recht, die angebotenen Titel zum ausschließlich persönlichen Gebrauch gemäß Urheberrechtsgesetz in der jeweils angebotenen Art und Weise zu nutzen. Dem Kunden wird gestattet, Downloads einmalig herunterzuladen und ausschließlich für den persönlichen Gebrauch auf eigene Endgeräte seiner Wahl zu kopieren.

Darüber hinaus ist es nicht gestattet, Downloads in irgendeiner Weise inhaltlich oder redaktionell zu ändern oder geänderte Versionen zu benutzen, sie für Dritte zu kopieren, öffentlich zugänglich zu machen bzw. weiterzuleiten, im Internet oder in andere Netzwerke entgeltlich oder unentgeltlich einzustellen, sie nachzuahmen, öffentlich wiederzugeben, auszudrucken, weiterzuverkaufen oder für kommerzielle Zwecke zu nutzen.

Der Kunde darf die in den Downloads enthaltenen Urheberrechtsvermerke, Markenzeichen und sonstige Rechtsvorbehalte nicht entfernen oder verändern.

Der Kunde darf Dritten keine Nutzungsrechte an Downloads übertragen und keine Unterlizenzen daran einräumen.
Soweit möglich wird der Sailer Verlag seinem Kunden weitere Downloads nach dem ersten vollständig erfolgten Download (Re-Downloads) ermöglichen; ein Anspruch hierauf besteht jedoch nicht. Der Sailer Verlag ist berechtigt, die Möglichkeit zum Download jederzeit vorübergehend oder auf Dauer zu ändern, zu unterbrechen oder einzustellen.

8. Lizenzen

Der Kunden kann Lizenzen für Downloads entgeltlich erwerben und diese auf Endgeräte seiner Wahl, z.B. Tablet, eReader, Smartphone, downloaden. Für die Nutzung benötigt der Kunde bestimmte Systemvoraussetzungen und Wiedergabe-Software. Ggf. anfallende Verbindungskosten sind vom Kunden an seinen Diensteanbieter gesondert zu vergüten.

9. Gewährleistung

Die Gewährleistung richtet sich nach den gesetzlichen Vorschriften zur Mängelhaftung.

10. Schlussbestimmungen

Auf die Rechtsverhältnisse zwischen Sailer Verlag dem Anbieter und den Kunden findet ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts Anwendung.
Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB den gesetzlichen Regelungen widersprechen und unwirksam sein, so wird der Vertrag im Übrigen nicht berührt. Die unwirksame Bestimmung wird von den Vertragsparteien einvernehmlich durch eine solche Bestimmung ersetzt, welche dem wirtschaftlichen Sinn und Zweck der unwirksamen Bestimmung in rechtswirksamer Weise am nächsten kommt. Die vorstehende Regelung gilt entsprechend bei Regelungslücken.
Die EU-Kommission stellt im Internet unter folgendem Link eine Plattform zur Online-Streitbeilegung bereit: http://ec.europa.eu/consumers/odr/. Wir sind zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle weder bereit noch verpflichtet.
Stand: April 2016